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Volt

Politischer Neustart - mit Volt

Ich habe es getan – ich habe gewechselt. Und zugegebenermaßen: die Entscheidung war keine leichte.

Ich habe in den letzten Jahren vieles bei den Piraten mit aufgebaut, erlebt und gestaltet. Ich verdanke den Piraten viele Erkenntnisse und politische Debatten. Und nicht zuletzt auch mein damaliges Mandat in der BVV Treptow-Köpenick.

Seit 2017 gehörte ich nun durchgehend auch dem Hamburger Landesvorstand an. Und zugegebenermaßen: geprägt war die Vorstandsarbeit in den letzten Jahren vor allem dadurch, wie wir mit immer weniger Köpfen noch etwas bewirken können. Wir lösten zur Kostenersparnis die Landesgeschäftsstelle auf. Und wenig später die sechs Bezirksverbände. Und wenn das nicht schon genug war: gelähmt wurde meine Vorstandsarbeit noch durch ein einzelnes Mitglied. Zum Schluss schafften wir es nicht einmal mehr, für Wahlen die nötigen Unterstützungsunterschriften vorzulegen.

Nun ist die Welt im Jahre 2025 eine andere als eben vor 20 Jahren. Damals fehlte im politischen Spektrum eine progressive Partei. Für mich war Piratenpartei eben nicht nur Urheberrecht und Internet – auch wenn ich klischeehaft dem Kreis der Informatiker zuzuordnen bin. Aber es überwogen für mich immer mehr fortschrittliche Themen wie Grundeinkommen, Fahrscheinfreier ÖPNV, Freiheit und Grundrechte, Europa, Postgender, etc. Themen, wo die Piraten auch ihrerseits voraus waren. Aber Themen, die leider immer mehr in die zweite Reihe rückten, weil uns die Braunen den politischen Diskurs aufdrückten. Und dann gibt es eben nicht nur Piraten, sondern eben auch Volt, Humanisten, ödp, v3 etc. Und so nahm die Zersplitterung des progressiven Spektrums ihren Lauf.

Es gab 2017 Versuche einer Konsolidierung. Ich schätzte sehr die Initiativen des damaligen Vorsitzenden Patrick – und unterstützte das sogar mit einem Bundesparteitagsbeschluss. Leider ohne nennenswerte Erfolge. Um nicht zu sagen: danach hat sich kaum mehr jemand ernsthaft darum gekümmert.

Andererseits sind die Themen aktueller denn je: z.B. Chatkontrolle oder die Spahndale. Leider.

Nun hatte ich schon eine recht lange Ausdauer bei den Piraten, doch irgendwann muss man sich halt auch die Realitäten vor Augen halten. Ich will vor allem inhaltlich arbeiten. Auch etwas bewirken. Und das sah ich nun immer weniger.

Ich habe letztes Jahr schon einen Volt-Landesparteitag besucht. Ich habe mich auch intensiv mit den Programmen beschäftigt. Und nach den Bezirkswahlen im vergangenen Jahr nahm ich bereits Kontakt mit den Mitgliedern der Volt-Fraktion Hamburg-Nord auf. Nicht als U-Boot, ich habe die Karten offen gelegt. Und bin dort auch schon recht gut aufgenommen worden, um nicht zu sagen: mehr integriert als ich es bei den Piraten war, als ich 2011 für die BVV-Wahl aufgestellt wurde.

Insoweit freue ich mich auf weitere Zusammenarbeit. Sowohl mit Volt, als auch mit Piraten und den anderen progressiven Parteien.