https://renephoenix.de/mini-metro

Danke für deine Anregung. Ich habe den Text einmal verändert. Ich bin aber nur zum Teil bei dir.

Ich hatte konkret die Abstimmungsbroschüre zum Volksentscheid im Auge, in der die Fraktionen (nicht Parteien) unterschiedlich viel Platz bekommen. Das sehe ich nach wie vor unkritisch, denn hier soll ja vor allem die Träger der Volksinitiative Platz bekommen und sich ausdrücken können. Da aus einer Partei mehrere Fraktionen und umgekehrt werden können, würde es sonst auch darüber zu Verfälschungen kommen. Das könnte auch die Laternen betreffen – denn Hauptaugenmerk ist und bleibt die Initiative und diese darf ja auch plakatieren.

Nichts desto trotz dürfte es sicherlich noch andere Beispiele finden lassen…

Was nur, und das würde ich dennoch klar abtrennen, ein ultimatives NoGo ist, wenn es auf die Wahl und Zusammensetzung der Folgeperiode geht.

Auch innerhalb der Legislatur lässt sich eine Ungleichbehandlung der Parteien nicht rechtfertigen. Gerade bei Volksabstimmungen geht es doch darum, Entscheidungen der starken Parteien durch das Volk zu korrigieren.

Absicht des Gesetzgebers ist ganz klar die Stärkung der starken Parteien, beschlossen durch eben diese starken Parteien. Wenn man dieser Regelung unbedingt etwas positives abgewinnen will, dann kann man sagen, es dient der politischen Stabilität. Man kann aber auch sagen, es führt zur Verkrustungen der Verhältnisse. Die Altparteien haben sich den Zugriff auf die Futtertröge der Demokratie dauerhaft gesichert. (Der Begriff “Altpartei” wurde von den Grünen geprägt, als sie selber noch keine Altpartei war.)

Am 01.03.2020 wurde eine neue Partei gegründet: die DOS-Partei. Lese ich deren Visionen, so erkenne ich auch hier keinen Disput zur Piratenpartei bzw. der anderen hier genannten Parteien. Schaue ich auf die Namen des Vorstandes, so gab einige Personen, die zuvor in und um Dortmund herum aktiv bei den Piraten waren.

KLASSE!

Es wäre wirkliche ‚Gleichstellung’, wenn man aufhören würde, wo auch immer, über das Geschlechtsmerkmal eines Menschen zu diskutieren! So steht es ja auch im GG ‚Niemand darf Aufgrund von…. bevorteilt oder diskriminiert werden…’.

Jegliche Art von ‚Quoten’ für Männer.. ach es wird da ja immer nur von Frauen gesprochen.. ist absurd.

Auch das ist eine legitime Präferenz: Lieber Samstag ruhen. Wozu das aber vorgeben? Ladenschluss abschaffen.

In Frankreich gibt es viele kleinere Läden, die Montags gar nicht öffnen. Obwohl sie könnten.

Ein anderer aber ähnlich radikaler Ansatz wäre den Samstag und den Sonntag zu tauschen. Nach einer anstrengenden Mo-Fr-Woche ruhe ich gerne den unmittelbar nächsten Tag aus. Da gehe ich selten einkaufen. Am Sonntag wiederum bin ich erholt. Mir fallen dann Dinge ein, die ich hätte schon am Samstag im Baumarkt kaufen müssen, damit ich mich am Sonntag nicht langweile. Wenn in Deutschland der Samstag der Ruhetag wäre und der Sonntag ein normaler Einkaufstag – ich würde das befürworten. Gerne auch auf Probe für ein Jahr.

Im Übrigen wurde mein vorheriger Kommentar nicht zum Thema „Ladenschlussgesetz komplett abschaffen” geschrieben, sondern ganz allgemein zur Aktualität der Internetseite „http://renephoenix.de”.

So ein M***. Und ich hatte gehofft, dass auf der Website exakt ein Jahr lang nichts veröffentlicht wird.

die bergpartei, die überpartei ist ein beispiel einer gelungenen fusion zweier kleinparteien. und das wird nicht das letzte mal gewesen sein! :D aber mit den piraten hat es einfach nicht gefunkt…

Vielen Dank Jörg für deine Antwort.

Mein Beitrag blickt gar nicht so sehr auf die kommende Bundestagswahl, denn wie du schon schreibst: selbst wenn ihr jetzt nicht antretet, so werdet ihr das zur Europawahl tun.

Deine Einschätzung zur zwingenden Neugründung lasse ich so stehen.

Das Abreiben ist nicht negativ gemeint. Ihr bedient den Punkt, wo die Piraten nicht aus den Knick kommen. Und ja, anfangs habt ihr durchaus mehr auf Mitglieder der Piratenpartei geachtet.

Auf die neue Programmatik bin ich gespannt.

Dein letzer Satz ist doch schon ein gutes Signal in Richtung Kooperation. Gespräche.